Hilfreiche und aktuelle Informationen und Publikationen zur Förderung der Umweltdemokratie sind auf den folgenden Internetseiten zu finden.
Umsetzung der Aarhus-Konvention allgemein
Bundesumweltministerium
Zentrale Informationen zur Aarhus-Konvention in deutscher Sprache finden Sie hier.
Deutschland ist ein Vertragsstaat der Aarhus-Konvention. Für Deutschland erarbeitet das BMUV den Berichtsentwurf, den das BMU mit den anderen Ressorts der Bundesregierung und den Bundesländern abstimmt. Der Nationale Umsetzungsbericht (2021) kann hier eingesehen werden.
Zu den deutschen Umsetzungsberichten können Verbände und die Öffentlichkeit in einem öffentlichen Konsultationsverfahren Stellungnahmen einreichen, die öffentlich zugänglich sind. Die Ergebnisse dieser öffentlichen Konsultation sind im Umsetzungsbericht zu berücksichtigten. Die gemeinsame Stellungnahme des Deutschen Naturschutzrings (DNR) und Unabhängigen Instituts für Umweltfragen (UfU) e.V. zur Umsetzung der Aarhus-Konvention in der Bundesrepublik Deutschland 2021 kann hier eingesehen werden.
Europäische Kommission
Zentrale Informationen zur Aarhus-Konvention in englischer Sprache finden Sie hier.
Die Europäische Union ist als Staatenverbund ebenfalls Vertragspartei der Aarhus-Konvention. Für die Union reicht die Europäische Kommission, genauer genommen die Generaldirektion Umwelt der Europäischen Kommission, die regelmäßigen Fortschrittsberichte ein. Diese können hier eingesehen werden.
Europäisches Parlament und Rat der Europäischen Union
Die Aarhus-Verordnung (2006) kann hier eingesehen werden.
Die Aarhus-Änderungsverordnung (2021) kann hier eingesehen werden.
Unabhängiges Institut für Umweltfragen
Interessante Publikationen zur Aarhus-Konvention können hier heruntergeladen werden.
UNECE – Aarhus Sekretariat
Zentrale Informationen zur Aarhus-Konvention in englischer Sprache finden Sie hier.
Die aktuellen nationalen Berichte und Synthese-Berichte können hier eingesehen werden.
Umsetzung der Aarhus-Konvention auf EU-Ebene
Europäische Kommission
Citizen’s Guide to access to justice in environmental matters, Brüssel 2018.
UNECE – Aarhus Sekretariat
The Aarhus Convention: An Implementation Guide, 2. Auflage, Genf 2014.
Sonstige Autor*innen
ClientEarth, Access to Justice in European Union Law: A Legal guide on Access to Justice in environmental matters, 2. Auflage, Brüssel 2021.
Deutscher Naturschutzring (DNR), Brüsseler 1 x 1 für Umweltbewegte – Wie funktioniert die EU?, 7. Auflage, Berlin 2020.
Epiney, Diezig, Pirker, Reitemeyer, UNECE-Übereinkommen über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten.: Handkommentar, Basel 2018.
Justice and Environment, The RIR: Practical Application of the Request for Internal Review, Brüssel 2011.
Schlacke, Schrader, Bunge, Aarhus-Handbuch: Informationen, Beteiligung und Rechtsschutz in Umweltangelegenheiten, 2. Auflage, Berlin 2019.
Umsetzung der Aarhus-Konvention in Deutschland
Umweltbundesamt
Gut informiert die Umwelt schützen! Ihr Recht auf freien Zugang zu Umweltinformationen, Dessau-Roßlau 2019.
Beteiligungsrechte im Umweltschutz: Was bringt Ihnen die Aarhus-Konvention, Berlin 2018.
Unabhängiges Institut für Umweltfragen
Lütkemeyer, Hantsche, Sperfeld, Toolkit: Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten in Deutschland, Berlin 2019.
Pauleweit, Zschiesche, Habigt, Monitoring Report 2018: Öffentlichkeitsbeteiligung bei Infrastrukturprojekten in Deutschland, Ausführlicher Bericht, Berlin 2021.
Zschiesche, Öffentlichkeitsbeteiligung in umweltrelevanten Zulassungsverfahren. Status Quo und Perspektiven, Berlin 2015.
Zschiesche, Stracke, Das Umweltinformationsgesetz des Bundes in der Praxis – Ergebnisse einer Evaluation, in: Informationsfreiheit und Informationsfreiheitsrecht, Jahrbuch 2019, Berlin 2020 S. 265 – 285.
Sonstige Autor*innen
Epiney, Diezig, Pirker, Reitemeyer, Aarhus-Konvention: Handkommentar, Basel 2018.
Schlacke, Schrader & Bunge, Aarhus-Handbuch: Informationen, Beteiligung und Rechtsschutz in Umweltangelegenheiten, 2. Auflage, Berlin 2019.
Öffentlichkeitsbeteiligung allgemein
Der Leitfaden der Naturfreunde Brandenburg zur Öffentlichkeitsbeteiligung erläutert in verständlicher Weise auf 61 Seiten die Grundlagen der Öffentlichkeitsbeteiligung und beschreibt in vielen Übersichten die einzelnen Verfahrensabschnitte von verschiedenen Beteiligungsverfahren. Er bietet sich daher als Nachschlagewerk mit zusätzlichen weiterführenden Informationen besonders an.
Der UfU Leitfaden Beteiligung erläutert die Grundzüge der Öffentlichkeitsbeteiligung, insbesondere im Hinblick auf Beteiligungsmöglichkeiten und -rechte von Kindern.
Der UBA Leitfaden Beteiligungsrechte im Umweltschutz stellt auf 44 Seiten in Grundzügen die sogenannten drei Säulen der Aarhus Konvention dar – den Zugang zu Umweltinformationen, das Recht auf Öffentlichkeitsbeteiligung und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten.
Der Leitfaden des BUND gegen Massentierhaltung gibt einen Überblick über die rechtlichen Möglichkeiten, Widerstand gegen Massentierhaltungen zu leisten.
Unterstützung bei der Stellung eines Umweltinformationsantrages
FragdenStaat bietet Ihnen die Möglichkeit, bei allen Bundes- und Landesbehörden über eine Internetmaske Anfragen nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG), dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) und dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) zu stellen. Zudem werden die meisten der über diese Seite gestellten Informationsanfragen und deren Beantwortung veröffentlicht, wodurch es ein umfangreiches Archiv vorangegangener Informationsanfragen gibt.
In der Bibliothek von GovData finden Sie Informationen und Dokumente rund um das Thema „Open Government“. Das sind zum Beispiel Gesetzestexte, Studien oder Leitfäden, aber auch Links zu Organisationen und Projekten. Die Bibliothek lässt sich nach Themen filtern und enthält viele Umweltinformationen.
Auf dem UVP-Portal des Bundes finden Sie Informationen zu den Umweltverträglichkeitsprüfungen der deutschen Bundesbehörden. Über das Portal kann man sich über Vorhaben und Entscheidungen mit UVPs informieren und die Unterlagen eines solchen UVP-Verfahrens einsehen.
Die UVP-Portale der Länder sind über diese Seite einzusehen.
Hier werden die Bundesgesetze und Verordnungen im Original abgebildet. Ähnliche Portale bestehen in allen Bundesländern. Durch die Suchanfrage „Landesgesetze + jeweiliges Bundesland“ erreichen Sie diese Portale.
Das Geoportal Deutschland bietet Zugang zur Geodateninfrastruktur. Die Geodaten aus unterschiedlichen öffentlichen Einrichtungen aller Verwaltungsebenen können zentral durchsucht werden.
Das Schadstofffreisetzungs- und Verbringungsregister bietet Informationen über die Schadstoffemissionen von Industriebetrieben, der Entsorgung von Abfällen und den Emissionen aus diffusen Quellen.
Die Seite des Umweltbundesamtes bietet eine große Anzahl an Leitfäden, wissenschaftlichen Veröffentlichungen und Gutachten zu verschiedensten Umweltthemen.
Unterstützung bei dem Verfassen von Stellungnahmen
Allgemeine Informationen
Viele sachdienliche Hinweise zur Erarbeitung einer Stellungnahme bietet die Homepage des Landesbüros anerkannter Naturschutzverbände Brandenburg.
Weitere Hinweise, worauf bei einer Stellungnahme besonders geachtet werden sollte und welche formalen Anforderungen eine Stellungnahme erfüllen muss, werden auf der Homepage des Landesnaturschutzverbandes Baden-Württemberg angeboten.
In der Ausgabe 190 des Rechts der Natur (RdN)-Schnellbriefes des Informationsdienstes Umweltrecht wird ebenfalls ein Überblick mit wichtigen Hinweisen zum Verfassen einer Stellungnahme gegeben.
Themenspezifische Stellungnahmen
Der Leitfaden Alleenschutz, konzipiert für das Bundesland Brandenburg, hilft dabei Stellungnahmen zum Alleenschutz zu schreiben. Die dort genannten Hinweise lassen sich sachlich auf andere Bundesländer übertragen.
Die Arbeitshilfe für Stellungnahmen zur Zauneidechse enthält unterstützende Informationen für Stellungnahmen, bei denen Zauneidechsen relevant sind.
Der Beitrag zum rechtlichen Schutz von Schwalbennestern an Gebäuden gibt einen Überblick über einen besonders häufig auftretenden Fall im Artenschutzrecht: Den Schutz von Schwalbennestern an Gebäuden.
Informationen zu Klagerechten in Umweltangelegenheiten
Der Steckbrief des DNR/UfU gibt einen Überblick über die Neuerungen nach der Novellierung des Umweltrechtsbehelfsgesetzes, insbesondere zur Präklusion und den verschiedenen Änderungen des UmwRG.
Einen Überblick über die Klagemöglichkeiten in der Praxis, mit einem Schwerpunkt auf das Thema Windkraftanlagen, bietet der Leitfaden Klagemöglichkeiten Windkraftanlagen.
Der Bürgerleitfaden der Generaldirektion Umwelt bietet eine Zusammenfassung über die sogenannte „Mitteilung über den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten“ der EU-Kommission, welche zusammenstellt, wie aus Sicht des Europäischen Gerichtshofs, die Klagerechte in Umweltangelegenheiten im nationalen Rechtsrahmen gewährt werden sollen. Der Leitfaden stellt mittels häufig gestellter Fragen die wichtigsten Ergebnisse dieser Mitteilung dar und ist ein guter und verständlicher Einstieg in die komplexe Materie des Zugangs zu Gerichten in Umweltangelegenheiten.
Der Recht der Natur (RdN)-Schnellbrief bereitet vierteljährlich besonders relevante umweltrechtliche Themen und aktuelle Rechtsprechung auf.
Der Leitfaden Öffentlichkeitsbeteiligung der Naturfreunde Brandenburg bietet einen umfangreichen und gut verständlich gestalteten Abschnitt zu den möglichen Rechtsmitteln in Umweltangelegenheiten.
