Umweltverträglichkeitsprüfung

Die Umweltverträglichkeitsprüfung ist der Initiative der Europäischen Union zu verdanken (1985). Inzwischen hat sich die Umweltverträglichkeitsprüfung als globaler, internationaler Standard durchgesetzt. Mehrmals wurde das entsprechende Gesetz zur Umweltverträglichkeitsprüfung in Deutschland seit den 90ziger Jahren verändert. Wichtige Änderungen resultierten zum Beispiel daraus, Pläne und Programme Umweltverträglichkeitsprüfungen zu unterziehen (so genannte strategische Umweltprüfung). Die letzte Änderung des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes –UVPG  (was für ein Wortmonster) datiert vom 15.7.2006, BGBl I S. 1619.

Was ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung?

Bei einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) handelt es sich um ein Verwaltungsverfahren. Dieses ist in Deutschland unselbständig, weil es (nur) Teil eines größeren Zulassungsprozesses ist. Kern der UVP ist die Erstellung eines qualifizierten Sachverständigengutachtens. Geprüft werden mittels UVP „die unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen eines Vorhabens auf:

-          Menschen, einschließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt.

-          Boden, Wasser, Luft, Klima und
Landschaft, Kulturgüter und sonstige Sachgüter sowie

-          die Wechselwirkung zwischen den vorgenannten Schutzgütern“.

Ziel des UVP Gutachtens ist es, diese Auswirkungen zu ermitteln, zu beschreiben und letztlich zu bewerten. Kern des UVP-Verfahrens ist auch eine Öffentlichkeitsbeteiligung. Hierdurch soll die Kontrolle der Verwaltung gewährleistet werden. Seit einigen Jahren gibt es die UVP auch für Pläne und Programme (so genannte strategische UVP).

Mit der UVP sollen also bestimmte Vorhaben zur wirksameren Umweltvorsorge frühzeitig einer weit reichenden Untersuchung unterzogen werden. Man spricht in Deutschland von einem unselbständigen Verwaltungsverfahren, weil die UVP nur Teil eines Zulassungsverfahrens ist (Planfeststellungsverfahren z.B.). Es gibt auch keine Behörde in der Verwaltung mit dem Namen „Amt für UVP“. Trotzdem ist die UVP auch bei Bürgern häufig in aller Munde, denn die UVP wird als Maßstab angesehen, ob ein Vorhaben umweltfreundlich oder umweltschädlich ist. Das ist häufig eine Fehleinschätzung. Die UVP soll (nur) die Umweltauswirkungen ermitteln und beschreiben um ggf. die nachfolgenden Eingriffe zu minimieren. Es geht bei den UVP-Gutachten regelmäßig nicht darum, das Vorhaben gewissermaßen einem Umwelt TÜF zu unterziehen.  Das wird schon allein deshalb nicht kaum möglich sein, weil der Investor den Gutachter der UVP bezahlen muss. Das heißt, in aller Regel ist der Gutachter der UVP nicht daran interessiert, das Vorhaben einer Generalabrechnung zu unterziehen, sondern es wird aus der Sicht der Gutachter darum gehen, wie die Eingriffe der Investition vermieden und ggf. ausgeglichen werden können.

Und wie wird die Öffentlichkeit bei UVP-Verfahren beteiligt?

Die Öffentlichkeit wird während des Zulassungsverfahrens in Deutschland immer erst nach Erstellung des UVP-Gutachtens gesetzlich beteiligt. Zum Zeitpunkt der Entscheidung ob eine UVP durchgeführt werden muss und wenn ja, welchen Untersuchungsrahmen diese umfasst, gibt es nur eine freiwillige Beteiligung der Öffentlichkeit seitens der Behörden. Manche Behörden beteiligen dennoch die Öffentlichkeit auch bei Scoping-Terminen, so dass zumindest bei der Festlegung des Untersuchungsrahmens die Öffentlichkeit mitreden kann.

Welchen Inhalt hat ein UVP-Gutachten?

Die Ergebnisse der UVP werden in einem schriftlichen Gutachten festgehalten. Die darin enthaltenen Prüfungen und Aussagen über Beeinträchtigungen des Naturhaushalts müssen sich in der Regel auf den Zeitraum einer Vegetationsperiode beziehen, wenn das Gutachten den Anforderungen einer sachgerechten UVP genügen soll. Ein UVP-Gutachten, aus dem hervorgeht, dass nicht einmal eine Bestimmung der Tier- und Pflanzenarten erfolgte, oder bestimmte Tier- und Pflanzenarten geflissentlich übersehen wurden sowie die wesentlichen Wechselwirkungen zwischen den Medien nicht untersucht wurden, sollte im Genehmigungsverfahren durch Einwendungen kritisiert werden. Auch UVP-Gutachtern klangvoller Unternehmensberatungsfirmen unterlaufen "Fehler". Denn der Vorhabenträger bestimmt, wen er mit der UVP beauftragt. Oft wird hier also einer gesetzlichen Pflicht Genüge getan.